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By Amtsrat Wolfgang Teß, Oberregierungsrat Heinz Lohmeyer (auth.)

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Rückstellungen im Braunkohlenbergbau: Auswirkungen der Verpflichtung zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche nach BBergG

Rückstellungen, die wegen der Verpflichtung zur Wiedernutzbarmachung der bergbaulich in Anspruch genommenen Oberfläche nach BBergG gebildet werden, sind eine theoretisch anspruchsvolle und praktisch bedeutsame Bilanzposition, deren eingehende wissenschaftliche Untersuchung bisher noch ausstand. Stefan Bergs stellt die rechtlichen Grundlagen der Verpflichtung des Bergbautreibenden zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche speziell im Braunkohlenbergbau dar und grenzt den Erfüllungsumfang einer Einzelmaßnahme der Wiedernutzbarmachung ab.

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Der B 0 den wer t wird nach denselben Grundsätzen ermittelt, die für die Bewertung der unbebauten Grundstücke gelten. Die Ermittlung des Ge b ä ud ewe r t e s erfolgt stufenweise. Zuerst wird der Gebäudenormalherstellungswert ermittelt. Dieser Wert wird dann um die Wertminderung wegen Alters (§ 86 BewG) und etwaiger Baumängel und Bauschäden (§ 87 BewG) gekürzt. Der sich danach ergebende Wert wird als Gebäudesachwert bezeichnet, er kann in besonderen Fällen noch ermäßigt oder erhöht werden (§ 88 BewG).

Personen, die nicht Beteiligte und nicht für einen Beteiligten auskunftspflichtig sind, können die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder einen ihrer Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. 4. Fristen und Termine Für den Steuerpflichtigen wichtig sind auch die Bestimmungen über Fristen, Termine und Wiedereinsetzung. Fr ist e n sind abgegrenzte, bestimmbare Zeiträume, vor deren Ablauf eine Handlung oder ein Ereignis wirksam werden muß, um fristgerecht zu sein.

A) Wirtschaftliches Eigentum Grundsätzlich sind Wirtschaftsgüter dem Eigentümer in Sinn des bürgerlichen Rechts bzw. dem Rechtsinhaber zuzurechnen. Die Frage, in welchen Fällen Wirtschaftsgüter einem 49 anderen als dem rechtlichen Eigentümer steuerlich zugerechnet werden können, ist im § 39 AO geregelt. Diese Bestimmung ist ein Anwendungsfall des das Steuerrecht beherrschenden Grundsatzes, daß für die Besteuerung nicht die iiußere Rechtsform, sondern die tatsächlichen Verhiiltnisse _maßgebend sind, wie sie sich bei einer wirtschaftlichen Betrachtung ergeben.

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